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Gleichstromresonanz "direct current resonance method" (Elektronik)

verfasst von herder, 05.04.2013, 21:20 Uhr

» » Ja, erteilte Patente. Jahresgebühr habe ich dann nicht mehr gezahlt. Es
» » ging mir nur darum die Patenturkunden zu erhalten und offiziell den
» Titel
» » "Erfinder" führen zu dürfen.
»
» Naja, "Erfinder" ist kein gesetzlich geschützter Titel :cool: Kann sich
» jeder nennen, der meint den Harlem Shake erfunden zu haben .
»
» Damals waren Erfindervergütungen noch zu 50% steuerfrei.
» Und bei einer Bewerbung ist ein "Patentanmeldungen DE...und DE..." ein
» finanzieller Vorteil.
»
» Und auch hier im Forum kann man damit angeben - auch, wenn es keine
» Vorteile bringt Daher laß ich es hier.
» Es ging mir lediglich darum, Geralds Beitrag wieder auf den Boden der
» Tatsachen (Möglichkeiten der Forenmitglieder) zurückzuholen.
»
» » Prüfung mit Verfahrenskostenhilfe (war in der Ausbildung), sonnst kann
» man sich den Spaß nicht erlauben.
»
» Üblicherweise macht man doch eine Erfindung innerhalb seines Berufes, also
» Arbeitnehmererfindung, auf dem Gebiet das man auch beruflich ausübt. Und
» dann zahlt doch der Arbeitgeber die Patentgebühren (mal vorausgesetzt, daß
» es eine sinnvolle Erfindung ist und der AG sie gebrauchen kann)?
»
» Ohne Patentanwalt ist eine Patentanmeldung relativ billig. Und in den
» ersten Jahren sind die Gebühren bei Erteilung auch noch relativ niedrig.
» Wenn man nicht - wie ich - kurz vor der Rente steht, wäre das durchaus
» lukrativ für den weiteren beruflichen Weg.
»
» hws

Bei mir hatte es, wie gesagt, andere Gründe. Ich hoffe bis zu meinem Lebensende selbständig sein zu können und dürfen.
Was ich leider nicht wusste: Die Verfahrenskostenhilfe bezahlt auch einen Patentanwalt.
Das hatte ich bei einer Erfindung mit sog. "Erfindungshöhe" zu spät erfahren und eine Frist versäumt. Da hatte ich das Pech an eine Prüferin zu kommen, die keine Ahnung von der Materie haben wollte und frech sagte die Erfindung würde nicht funktionieren. Das Angebot einer Demonstration wurde konsequenterweise abgelehnt. Ich solle klagen.
Das ist nicht so wie bei Daniel Düsentrieb, dass man mit der Erfindung im Wartezimmer sitzt und aufgerufen wird um sie zu demonstrieren.
Ausgleichende Gerechtigkeit: Für ein Patent welches nach Durchsicht der Entgegenhaltungen keine Erfindungshöhe hatte, dass hat ein Prüfer netterweise durchgeboxt und es wurde erteilt.
Es gibt Patente zum Pisacken der Konkurrenz, dazu hätte es getaugt wenn ich ein Europäisches angemeldet hätte.
Hab ich nicht gewusst. Inzwischen habe ich kapiert warum das so gelaufen ist.

Die Vielzahl der erteilten Patente hat nur diesen Zweck und hat tatsächlich keine Erfindungshöhe.